Stadtverwaltung Neuwied, Engerser Landstr. 17, 56564 Neuwied
Die Stadt Neuwied ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister Nikolaus Roth.
Inhaltlich verantwortlich gemäß §6 MDStV
Pressebüro der Stadt Neuwied
Erhard Jung/Elke Baltzer
Telefon (02631) 802-0
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Online-Redaktion:
Elke Baltzer
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Stand: Dezember 2014
Bankverbindungen der Stadt Neuwied:
Sparkasse Neuwied: Kto-Nr. 2329 BLZ 574 501 20
IBAN: DE81 5745 0120 0000 0023 29 BIC: MALADE51NWD
Volks- und Raiffeisenbank Neuwied-Linz eG: Kto-Nr. 116 100 BLZ 574 601 17
IBAN: DE76 5746 0117 0000 1161 00 BIC: GENODED1NWD
Postbank Köln: Kto-Nr. 4 795 508 BLZ 370 100 50
IBAN: DE97 3701 0050 0004 7955 08 BIC: PBNKDEFF
SEPA Gläubiger ID: DE60ZZZ00000028765
Aktualisierung/Haftung
Die Stadt Neuwied ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf ihrer Website enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen. Die Stadt Neuwied behält sich vor, ohne Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten vorzunehmen.
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Urheberrecht
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Datenschutz-Hinweise
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist der Stadt Neuwied ein wichtiges Anliegen. Die folgenden Hinweise legen die Art und Weise offen, wie die Stadt Neuwied mit personenbezogenen Daten im Web umgeht, welche anonymen Nutzerdaten die Stadt Neuwied sammelt und auswertet und wie diese Informationen verwendet werden.
Im Normalfall können Sie unsere Internetseiten aufrufen, ohne irgendwelche Angaben über Ihre Person zu machen. In Einzelfällen benötigen wir jedoch persönliche Daten von Ihnen. Es kann eine Vielzahl von Gründen geben, weshalb Sie sich entschließen, uns Ihre persönlichen Daten zu übermitteln. Beispielsweise könnten Sie sich entschließen, uns persönliche Daten wie Namen und Anschrift oder E-Mail-Adresse zu geben, damit wir mit Ihnen korrespondieren, eine Dienstleistung erbringen oder ein Newsletter-Abonnement abwickeln können. Falls Sie uns Informationen über Dritte, wie z.B. Ehepartner oder Verwandte mitteilen, setzen wir voraus, dass Sie dafür vorher eine entsprechende Zustimmung erhalten haben. Die Stadt Neuwied möchte Ihnen ein inhaltlich, optisch und technisch möglichst einwandfreies Webangebot bereit stellen. In den folgenden Abschnitten ist beschrieben, wie wir Ihre persönlichen Daten, die Sie über das Internet an uns übermittelt haben, verwenden, ob und mit wem wir sie austauschen. Und Sie können genau nachlesen, welche anonymen Besucherinformationen von uns für statistische Zwecke in welcher Weise erhoben und ausgewertet werden.
Datenübermittlung
Zur Zeit werden Ihre Emails und die online versendbaren Formulare ohne zusätzliche Verschlüsselungstechniken an die Stadt Neuwied weiter geleitet. Alle gesendeten Informationen können daher unter Umständen während der Übermittlung von Dritten eingesehen werden. Die Integrität der Daten ist derzeit noch nicht gewährleistet. Im Moment bereiten wir jedoch technische und organisatorische Maßnahmen vor, um dies in Zukunft sicher zu stellen. Sicherheitshalber sollten Sie daher keine Kennwörter, Kreditkartennummern oder andere Informationen versenden, die Sie geheim halten wollen. Wir empfehlen Ihnen in diesen Fällen, auf andere Arten der Übermittlung zurückzugreifen.
Datenverarbeitung und -speicherung
Personenbezogene Daten
Wir verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten im Angebot nach den Bestimmungen datenschutzrechtlicher Vorschriften. Maßgebliche Rechtsgrundlagen sind das Teledienstegesetz (TDG) sowie das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Soweit personenbezogene Daten im Rahmen von Fachanwendungen städtischer Ämter und Betriebe erhoben, verarbeitet und genutzt werden, gelten die jeweiligen spezialgesetzlichen Regelungen (z.B. rheinland-pfälzisches Meldegesetz, Sozialgesetzbuch, Ausländergesetz) und / oder das rheinland-pfälzische Datenschutzgesetz. Wir speichern übermittelte personenbezogene Daten nur solange, wie dies für die Nutzung des jeweiligen Dienstes im Angebot von Neuwied.de erforderlich ist. Wir verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten außerhalb des Angebots nur, soweit dies für die Erfüllung der in die Zuständigkeit der Stadt fallenden Aufgaben erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Wir geben die Daten nicht an nicht-öffentliche Stellen weiter.
Elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung Neuwied
Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Stadtverwaltung Neuwied die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung.
Die elektronische Kommunikation
Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsätzlich formfrei, sofern nicht durch eine Rechtsvorschrift spezielle Formen vorgeschrieben sind.
Für eine formfreie1 elektronische Kommunikation steht Ihnen unsere folgende zentrale eMail-Adresse zur Verfügung:
Weiterhin können natürlich an alle auf unserer Internetseite www.neuwied.de angebotenen oder auf dem Briefkopf der Stadtverwaltung Neuwied ausgewiesenen eMail-Adressen formfreie Nachrichten/Mitteilungen gesendet werden.
Mit Einführung des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), der über § 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes auch in Rheinland-Pfalz Anwendung findet, wurde die Möglichkeit der formgebundenen elektronischen Kommunikation eröffnet. Eine formgebundene Kommunikation ist dann erforderlich, wenn z.B. eine Rechtsvorschrift die Schriftform anordnet und diese durch die elektronische Form ersetzt werden soll. Voraussetzung der formgebundenen elektronischen Kommunikation ist die Zugangseröffnung einer Verwaltung.
Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.
Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation
Die Stadtverwaltung Neuwied bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an.
Wir eröffnen den Zugang (nach § 3a Abs. 1 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung Neuwied und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.
Grundsätze der elektronischen Kommunikation
Für eine formgebundene2 elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein.
Hierzu bietet Ihnen die Stadtverwaltung Neuwied über die „virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz3 (VPS)“ [https://www.rlp-service.de] zwei Möglichkeiten.
Nachrichtenerfassung innerhalb der VPS
Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der „virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die Stadtverwaltung Neuwied übertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifügen.
Hierzu ist eine einmalige Registrierung notwendig, die die Erfassung Ihrer Adressdaten umfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Freischaltlink. Nach der Aktivierung des Links können Sie die virtuelle Poststelle für den oben beschriebenen rechtssicheren Kommunikationsweg nutzen.
Die Registrierung bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtssicheren Post durch eine Quittung (dem sog. Laufzettel) bestätigt bekommen. Auch für Sie dürfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von Nutzen sein.
Nachrichtenerfassung per E-Mail an die VPS
Wenn Sie sich nicht, wie im vorigen Kapitel beschrieben, registrieren möchten, bieten wir Ihnen hiermit die Möglichkeit, rechtsverbindlich auch per E-Mail mit unserer Verwaltung zu kommunizieren. Dazu steht Ihnen derzeit ausschließlich folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:
Voraussetzungen
Absenderangaben
Für eine weitere Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich.
Verschlüsselung der Dokumente
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie diese verschlüsselt an die Stadtverwaltung Neuwied senden. Dies empfehlen wir insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten.
Das öffentliche Verschlüsselungszertifikat unserer Poststelle zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente können Sie unter der nachfolgenden URL http://rlp-middleware.de/dokumente/rlpintermed.cer abrufen.
Unterstützte Formate und Signaturkomponenten
Die von uns unterstützten Dateiformate und Signaturkomponenten finden Sie auf der Internetseite http://www.rlp-middleware.de/vps-technik.htm.
Wichtig:
Bitte prüfen Sie dort unbedingt, ob wir die mit Ihrer Signatursoftware und Signaturkarte erstellte Datei verarbeiten können.
Signatursoftware / Equipment
Wenn Sie das technische Equipment (Signaturkarte und/oder Kartenleser) über ein Trust-Center erworben haben und nicht im Besitz einer Signatursoftware sind, können Sie unter der URL:
http://www.seccommerce.de/de/produkte/webcontrust/secsigner/secsigner.html
eine kostenlose Signatursoftware herunterladen.
Nutzung von Dokumenten der Stadtverwaltung Neuwied
Mit den oben beschriebenen Kommunikationswegen können Sie auch die auf unserer Homepage veröffentlichten Dokumente, die wir Ihnen zum Download bereitgestellt haben, nach entsprechender Bearbeitung an uns übersenden.
Hinweise und rechtliche Besonderheiten
Betreiber der virtuellen Poststelle:
Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz
Telefon : 0180 / 2000 620
Telefax : 06131 / 605-145
eMail:
Rechtliche Besonderheiten
Allgemeine Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS)
Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS). Die AGB VPS stehen hier zur Ansicht und zum Download bereit:
http://www.rlp-middleware.de/dokumente/AGBVPS0207.pdf
Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.
Sicherheitshinweise
Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung des Absenders gewährleistet werden.
Der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle „elektronisch unterschriebenen“ Dokumente gelten als von dem Kunden übermittelt, für den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.
Gewährleistung / Haftung
Die Nutzung der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Stadtverwaltung Neuwied übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Stadtverwaltung Neuwied sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
Datenschutz
Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln.
Konzept und Umsetzung
Reschl Stadtentwicklung GmbH & Co. KG
Herr Roland Köhler
Friedrichstraße 10
70174 Stuttgart
Telefon 0711 220041-0
Fax 0711 220041-22
E-Mail:
Bild-/Kartenmaterial
Projektbilder: Urheberrechte liegen beim jeweiligen Verfasser
Hintergrundbild: Stadtverwaltung Neuwied
1Formfrei: hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anfragen, allgemeine Mitteilungen, etc.).
2Formgebunden: hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anmeldungen und andere Bereiche des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrens oder die Erhebung von Widersprüchen)
3Die virtuelle Poststelle ist ein Internetdienst. Dieser erlaubt einem beliebigen Absender elektronisch signierte Dokumente, die für ein System der Stadtverwaltung bestimmt sind, gesichert und nachvollziehbar einzuliefern.
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